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Europäisches Patent · EP3719234 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719234
Anmeldenummer
EP20164203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
18.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E04G 5/14 (2006.01)
E04G 7/30 (2006.01)
E04G 7/34 (2006.01)
Priorität
DE 202019101909 U 03.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 26.06.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2025

  4. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Junior, Gerhard

58840 Plettenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.