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Europäisches Patent · EP3719239 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719239
Anmeldenummer
EP20162114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
09.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
E04G 21/12 (2006.01)
Priorität
JP 2019044291 11.03.2019
JP 2019103942 03.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

MAX CO., LTD.

Max Co., Ltd.

6-6 Nihonbashi Hakozaki-cho, Chuo-ku Tokyo 103-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA, Yusuke

Tokyo 103-8502, JP

ARAI, Kenichi

Tokyo 103-8502, JP

ITO, Takahiro

Tokyo 103-8502, JP

SHINDOU, Shigeki

Tokyo 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.