DUSCHTÜRANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3719244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719244
Anmeldenummer
EP19848957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2019
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
15.09.2021
Gelöscht
13.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/36 (2006.01)
E06B 3/968 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/075494 19.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/168470 27.08.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  2. 27.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022

  3. 15.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Wuxiang

Gaoming Foshan Guangdong 528515, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.