IN EINEN DREHMOMENTBEGRENZER EINGEBETTETE DÄMPFUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3719347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719347
Anmeldenummer
EP20163884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/123 (2006.01)
F16D 13/64 (2006.01)
F16D 7/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019071118 03.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Exedy Corporation

1-1 Kidamotomiya 1-chome, Neyagawa-shi, Osaka 572-8570, JP

Erfinderin/Erfinder

UEHARA, Hiroshi

Osaka, 572-8570, JP

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