WELLENGETRIEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3719349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3719349
- Anmeldenummer
- EP17933625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2017
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 49/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/042922 29.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/106773 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Masaru
Azumino-shi Nagano 399-8305, JP
MARUYAMA, Akira
Azumino-shi Nagano 399-8305, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.