FÜLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3719381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3719381
- Anmeldenummer
- EP18905478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 5/00 (2006.01)F17C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018021617 09.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/041989 13.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/155708 15.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 07.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2023
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tokyo 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.