BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3719389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719389
Anmeldenummer
EP20165579
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 8/00 (2006.01)
F21V 7/00 (2006.01)
F21V 7/04 (2006.01)
F21S 8/08 (2006.01)
F21W 131/109 (2006.01)
F21V 17/12 (2006.01)
F21Y 103/33 (2016.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
IT 201900005098 04.04.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOTTI, Roberto

I-25040 Corte Franca, BRESCIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.