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Europäisches Patent · EP3719390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719390
Anmeldenummer
EP20166021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 41/148 (2018.01)
F21S 41/33 (2018.01)
F21W 102/155 (2018.01)
Priorität
JP 2019066118 29.03.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  2. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Ichikoh Industries, Ltd.

80 Itado, Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHII, Yuichi

Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.