MAGNETISCHES KÜHLSYSTEM

Europäisches Patent · EP3719415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719415
Anmeldenummer
EP18884224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2018
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F25B 21/00 (2006.01)
F25B 41/00 (2021.01)
Priorität
KR 20170160083 28.11.2017
PCT-Anmeldung
PCT/KR2018/013578 08.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/107787 06.06.2019
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero Yeongdeungpo-gu, Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

SON, Changwoo

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.