FAHRZUSTANDSPEZIFISCHER SENSORQUALITÄTSINDEX
Europäisches Patent · EP3719449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3719449
- Anmeldenummer
- EP20164554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/32 (2006.01)G01C 21/34 (2006.01)B60W 50/14 (2020.01)B60W 50/00 (2006.01)B60W 60/00 (2020.01)G06V 10/80 (2022.01)G06V 10/98 (2022.01)G06F 18/25 (2023.01)B60W 50/02 (2012.01)
- Priorität
- US 201916367746 28.03.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
HERE Global B.V.
5611 ZT Eindhoven, NL
Erfinderin/Erfinder
Young, Jeremy M.
Chicago, Illinois 60642, US
Stenneth, Leon
Chicago, Illinois 60608, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.