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Europäisches Patent · EP3719537 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719537
Anmeldenummer
EP19167193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2019
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
17.03.2021
Schutz endet spätestens
03.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01S 17/32 (2020.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  5. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tschuch, Dr. Sebastian

79104 Freiburg, DE

Gimpel, Dr. Hartmut

79194 Gundelfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.