TONERBINDEMITTEL UND TONER
Europäisches Patent · EP3719577 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3719577
- Anmeldenummer
- EP18883712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2018
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03G 9/087 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017231782 01.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/041207 06.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/107088 06.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HONDA, Masaru
Kyoto-shi Kyoto 605-0995, JP
KATO, Tomohisa
Kyoto-shi Kyoto 605-0995, JP
ONO, Yasuhiro
Kyoto-shi Kyoto 605-0995, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.