EINGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3719614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719614
Anmeldenummer
EP20161297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 3/0482 (2013.01)
G06F 3/04845 (2022.01)
Priorität
JP 2019070743 02.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Funai Electric Co., Ltd.

7-7-1, Nakagaito,, Daito, Osaka, 574-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAYAMA, Manabu

Osaka, 574-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.