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Europäisches Patent · EP3719860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3719860
Anmeldenummer
EP20162501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2020
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
16.11.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 50/186 (2021.01)
H01M 50/193 (2021.01)
H01M 50/247 (2021.01)
H01M 50/287 (2021.01)
H01M 50/20 (2021.01)
Priorität
JP 2019072933 05.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  3. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAGA, Hideyuki

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

NAGAHAMA, Tatsuya

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

UENO, Toshiaki

Nagaokakyo-shi, Kyoto 617-8555, JP

NISHI, Noaki

Nagaokakyo-shi, Kyoto 446-8502, JP

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