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Europäisches Patent · EP3719938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3719938
- Anmeldenummer
- EP20166613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 07.10.2020
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/6477 (2011.01)H01R 107/00 (2006.01)H01R 24/60 (2011.01)
- Priorität
- JP 2019072115 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ohkuma, Yoshihito
Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP
Shioda, Hideki
Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP
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