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Europäisches Patent · EP3720149 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3720149
Anmeldenummer
EP19166572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2019
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
31.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04S 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

Laaksonen, Lasse Juhani

33210 Tampere, FI

Luukkanen, Kalle

04300 Tuusula, FI

Kallio, Juha

01610 Vantaa, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.