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Europäisches Patent · EP3720260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3720260
Anmeldenummer
EP19185989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2019
Veröffentlicht
07.10.2020
Erteilt
29.12.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
US 201916374960 04.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 09.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

  3. 29.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Tung-Hsien

33377 Taoyuan City, TW

TSORNG, Yaw-Tzorng

33377 Taoyuan City, TW

CHANG, Chun

33377 Taoyuan City, TW

NI, Hsiao-Tsu

33377 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.