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Europäisches Patent · EP3720332 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3720332
- Anmeldenummer
- EP18822278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61B 1/01 (2006.01)A61B 1/012 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201720531 08.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/083383 03.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/110529 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATBALLE, Niels
8240 Risskov, DK
KRISTENSEN, Peter Heydorn
DK-8420 Knebel, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.