BELEUCHTETE KANÜLE

Europäisches Patent · EP3720398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3720398
Anmeldenummer
EP19706739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2019
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/007 (2006.01)
A61B 3/00 (2006.01)
A61B 17/34 (2006.01)
A61B 90/30 (2016.01)
Priorität
US 201862626325 P 05.02.2018
US 201862713190 P 01.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/050323 15.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/150207 08.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.