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Europäisches Patent · EP3720541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3720541
Anmeldenummer
EP18839896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
19.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61M 39/10 (2006.01)
Priorität
NL 2020013 04.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/NL2018/050778 20.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/112420 13.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Crea IP B.V.

Seggelant-Noord 2, 3237 MG Vierpolders, NL

Erfinderin/Erfinder

DAM-HUISMAN, Adriaantje Coliene

2645 BA Delfgauw, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.