AUTOMATISCHES SICHERHEITSSCHLOSS
Europäisches Patent · EP3721033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3721033
- Anmeldenummer
- EP17849832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2017
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 29.12.2021
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 63/20 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05B 59/00 (2006.01)E05B 47/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2017/000276 06.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/111284 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 09.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022
- 29.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUSTINI, Fausto
48014 Castel Bolognese, IT
MENEGOLO, Luca
48018 Faenza, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.