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Europäisches Patent · EP3721141 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3721141
Anmeldenummer
EP18819343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F24D 3/08 (2006.01)
F28D 20/00 (2006.01)
F24H 1/20 (2022.01)
F24D 17/00 (2022.01)
Priorität
GB 201720450 08.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/053530 05.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/110996 13.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARMSTRONG, Peter

Kidlington Oxfordshire OX5 2PA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.