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Europäisches Patent · EP3721184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3721184
Anmeldenummer
EP18885819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
29.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01G 7/02 (2006.01)
Priorität
CN 201711262640 04.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/118398 30.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/109857 13.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 01.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.11.2025 → 30.11.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Chao

Shanghai 200233, CN

LIU, Baohui

Shanghai 200233, CN

YANG, Chun

Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.