TRAGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3721745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3721745
Anmeldenummer
EP20168754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2020
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/30 (2006.01)
A45F 3/10 (2006.01)
A45F 3/14 (2006.01)
Priorität
NL 2022903 09.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Dijk, Robèrt Sjang Josine

5632 AP Eindhoven, NL

Olfers, Dennis

5595 AV Leende, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.