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Europäisches Patent · EP3721758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3721758
- Anmeldenummer
- EP20164367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 17.11.2021
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/52 (2006.01)A47J 36/32 (2006.01)A47J 43/07 (2006.01)
- Priorität
- FR 1903414 29.03.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 17.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
69130 Ecully, FR
Erfinderin/Erfinder
38200 VIENNE, FR
38270 PRIMARETTE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.