DOPPELBESEN MIT SELBSTHEBEFUNKTION
Europäisches Patent · EP3721778 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3721778
- Anmeldenummer
- EP20000024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2020
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47L 13/42 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)A46B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019000778 29.01.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 14.10.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2025
- 14.10.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 26.08.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2025
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
15517 Fürstenwalde, DE
15517 Fürstenwald, DE
Erfinderin/Erfinder
15517 Fürstenwalde, DE
15517 Fürstenwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.