SYSTEM ZUM REINIGEN EINES MEMBRANELEMENTS, INSBESONDERE EINES MEMBRANELEMENTS EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS, UND VERFAHREN ZUM REINIGEN EINES MEMBRANELEMENTS
Europäisches Patent · EP3721976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3721976
- Anmeldenummer
- EP20166709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)B01D 65/02 (2006.01)B01D 29/64 (2006.01)B01D 46/00 (2022.01)B01D 33/46 (2006.01)D06F 58/22 (2006.01)D06F 39/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019204990 08.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bischof, Andreas
10407 Berlin, DE
Eglmeier, Hans
10587 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.