SYSTEM ZUM REINIGEN EINES MEMBRANELEMENTS, INSBESONDERE EINES MEMBRANELEMENTS EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS, UND VERFAHREN ZUM REINIGEN EINES MEMBRANELEMENTS

Europäisches Patent · EP3721976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3721976
Anmeldenummer
EP20166709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2020
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
16.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
B01D 65/02 (2006.01)
B01D 29/64 (2006.01)
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 33/46 (2006.01)
D06F 58/22 (2006.01)
D06F 39/10 (2006.01)
Priorität
DE 102019204990 08.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  3. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bischof, Andreas

10407 Berlin, DE

Eglmeier, Hans

10587 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.