STUFENADAPTIVE GIESSERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3722105 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722105
- Anmeldenummer
- EP18886128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B60B 33/00 (2006.01)B62B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017234796 07.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/023482 20.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/111432 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OJIMA, Kota
Higashi-Osaka-shi Osaka 578-0965, JP
HADA, Tomoki
Higashi-Osaka-shi Osaka 578-0965, JP
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