SITZGLEITVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3722145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722145
- Anmeldenummer
- EP18885275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/12 (2006.01)B60N 2/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017235610 07.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/044914 06.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/112005 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUDA, Jun
Aki-gun Hiroshima 735-8501, JP
UTSUNOMIYA, Kenshiro
Aki-gun Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.