FLURFÖRDERZEUG
Europäisches Patent · EP3722184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722184
- Anmeldenummer
- EP20166996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2020
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 19.07.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 6/00 (2006.01)B62D 6/02 (2006.01)B66F 9/075 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019109466 10.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 29.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
- 19.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDENBORN, Otto
63762 Großostheim, DE
HANKE, Mark
63739 Aschaffenburg, DE
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