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Europäisches Patent · EP3722233 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722233
- Anmeldenummer
- EP20164479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2020
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B65G 47/64 (2006.01)B65G 43/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019075995 12.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 18.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 17.09.2025
Löschung rückgängig gemacht
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.10.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 02.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shiga, 529-1692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.