ARBEITSMASCHINE UND SYSTEM MIT DER ARBEITSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3722521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722521
- Anmeldenummer
- EP19827343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2019
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/26 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)B60W 30/18 (2012.01)
- Priorität
- JP 2018124614 29.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/010483 14.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/003636 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Komatsu Ltd.
Minato-ku Tokyo 107-8414, JP
Erfinderin/Erfinder
DAIMON, Masaki
Tokyo 107-8414, JP
ARATAME, Hiroyuki
Tokyo 107-8414, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.