ÜBERDACHUNG IN FORM EINER PERGOLA, EINES GLASDACHS ODER EINES WINTERGARTENS

Europäisches Patent · EP3722528 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3722528
Anmeldenummer
EP20167990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2020
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
18.08.2021
Schutz endet spätestens
02.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E04D 3/08 (2006.01)
Priorität
DE 102019002578 09.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 29.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  6. 18.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

STOBAG AG

5630 Muri

Erfinderin/Erfinder

Scheidegger, Andreas

5623 Boswil

Stenz, Victor

5647 Oberrüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.