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Europäisches Patent · EP3722529 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3722529
Anmeldenummer
EP20168526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2020
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
06.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E04D 3/08 (2006.01)
Priorität
DE 102019109243 09.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hoffmann, Walter

65527 Niedernhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Walter

65527 Niedernhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.