REIBUNGSTREIBRIEMEN
Europäisches Patent · EP3722636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722636
- Anmeldenummer
- EP18884992
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 1/08 (2006.01)D02G 3/36 (2006.01)D07B 1/04 (2006.01)F16G 5/06 (2006.01)F16G 5/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017235161 07.12.2017JP 2018201776 26.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/041878 12.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/111639 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMODA Takuya
Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP
TAMURA Masashi
Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP
TSUJI Takeshi
Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.