ABSPERRKLAPPE
Europäisches Patent · EP3722642 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722642
- Anmeldenummer
- EP19168297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2019
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 23.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16K 25/00 (2006.01)F16K 1/22 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 16.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8254 Basadingen
78247 Hilzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.