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Europäisches Patent · EP3722698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3722698
- Anmeldenummer
- EP20159296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2012
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24S 10/40 (2018.01)F24S 40/50 (2018.01)F28D 15/02 (2006.01)F28F 13/18 (2006.01)H02S 40/44 (2014.01)F24S 10/95 (2018.01)
- Priorität
- GB 201104722 21.03.2011
- Abgezweigt von
- EP12718718
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOYLE, Richard
Crowborough, Sussex TN6 2RR, GB
WILLIAMS, Christophe
New Malden, Greater London KT3 3TR, GB
COTTINGTON, Norman
Eastbourne, Sussex BN22 0TL, GB
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