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Europäisches Patent · EP3722845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3722845
Anmeldenummer
EP18883191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
27.12.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/28 (2006.01)
G02B 6/293 (2006.01)
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
JP 2017231438 01.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/041769 06.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/107120 06.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  3. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kohoku Kogyo Co., Ltd.

1623 Takatsuki Takatsuki-cho, Nagahama-shi, Shiga 529-0241, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO, Takashi

Nagahama-shi Shiga 529-0241, JP

OKUBO, Toshihisa

Nagahama-shi Shiga 529-0241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.