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Europäisches Patent · EP3722850 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3722850
Anmeldenummer
EP20169332
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2020
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
13.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
CN 201920485628 U 11.04.2019
CN 202010264114 07.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CUI, Yang-Yang

231 New Taipei City, TW

CHANG, Yan-Mei

231 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.