BATTERIEGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP3723155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3723155
Anmeldenummer
EP18884996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
14.08.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 50/216 (2021.01)
H01M 50/271 (2021.01)
H01M 50/247 (2021.01)
Priorität
JP 2017233484 05.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/042353 15.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/111668 13.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

FDK Corporation

1-6-41 Konan Minato-ku, Tokyo 108-8212, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAGUCHI Naoto

Tokyo 108-8212, JP

METSUGI Atsushi

Tokyo 108-8212, JP

FUKUDA Yunosuke

Tokyo 108-8212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.