ABSTANDSHALTER FÜR EINEN BATTERIESTAPEL

Europäisches Patent · EP3723156 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3723156
Anmeldenummer
EP19168901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2019
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
11.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01M 50/209 (2021.01)
H01M 50/291 (2021.01)
H01M 50/293 (2021.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

SAMSUNG SDI CO., LTD.

Samsung SDI Co., Ltd.

150-20 Gongse-ro, Giheung-gu, Yongin-si,, Gyeonggi-do 17084, KR

Erfinderin/Erfinder

Rath, Helmut

8481 St. Veits/Südstmk., AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.