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Europäisches Patent · EP3723243 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3723243
- Anmeldenummer
- EP19760351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2019
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H02K 3/48 (2006.01)H02K 3/50 (2006.01)H02K 15/12 (2025.01)H02K 3/34 (2006.01)H02K 15/064 (2025.01)H02K 15/065 (2025.01)
- Priorität
- JP 2018036285 01.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/007815 28.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/168100 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Hideaki
Anjo-shi, Aichi 444-1192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.