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Europäisches Patent · EP3723257 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3723257
Anmeldenummer
EP18885552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
11.06.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 1/38 (2007.01)
H02M 3/335 (2006.01)
Priorität
JP 2017235336 07.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/039253 23.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/111564 13.06.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  3. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

FDK Corporation

1-6-41 Konan Minato-ku, Tokyo 108-8212, JP

Erfinderin/Erfinder

ONAKA, Tomoki

Tokyo 108-8212, JP

ISHIKAWA, Miyabi

Tokyo 108-8212, JP

FUKUI, Norio

Tokyo 108-8212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.