MOTORSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3723275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3723275
- Anmeldenummer
- EP18886597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 25/092 (2016.01)H02P 25/08 (2016.01)H02P 6/24 (2006.01)H02P 3/18 (2006.01)H02P 25/086 (2016.01)
- Priorität
- JP 2017235526 07.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/042601 19.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/111684 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKADA,Hiroaki
Kiryu-shi Gunma 376-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.