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Europäisches Patent · EP3723289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3723289
- Anmeldenummer
- EP18886768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 15.03.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/687 (2006.01)H03K 17/08 (2006.01)H02H 11/00 (2006.01)H03K 17/0812 (2006.01)H03K 17/695 (2006.01)H02P 7/00 (2016.01)
- Priorität
- JP 2017234251 06.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/043245 22.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/111734 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOUDA, Shinji
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
HIGUCHI, Yutaka
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
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