DRAHTLOSE KOMMUNIKATIONSMETHODE UND -GERÄT
Europäisches Patent · EP3723409 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3723409
- Anmeldenummer
- EP18885636
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2018
- Veröffentlicht
- 14.10.2020
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/1607 (2023.01)H04L 1/1867 (2023.01)
- Priorität
- CN 201711290005 07.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/119777 07.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/110003 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIAO, Fangying
Shanghai 201206, CN
LIU, Renmao
Shanghai 201206, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.