DRAHTLOSE KOMMUNIKATIONSMETHODE UND -GERÄT

Europäisches Patent · EP3723409 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3723409
Anmeldenummer
EP18885636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2018
Veröffentlicht
14.10.2020
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04L 1/1607 (2023.01)
H04L 1/1867 (2023.01)
Priorität
CN 201711290005 07.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/119777 07.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/110003 13.06.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIAO, Fangying

Shanghai 201206, CN

LIU, Renmao

Shanghai 201206, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.