STUHL

Europäisches Patent · EP3723552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3723552
Anmeldenummer
EP18887789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 4/03 (2006.01)
F16B 12/12 (2006.01)
F16B 12/22 (2006.01)
A47C 4/02 (2006.01)
F16B 12/24 (2006.01)
F16B 12/26 (2006.01)
Priorität
SE 1751520 11.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/SE2018/051222 27.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/117780 20.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ERIKSSON, Anders

343 73 Virestad, SE

SJÖSTEDT, Göran

283 96 Killeberg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.