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Europäisches Patent · EP3723552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3723552
- Anmeldenummer
- EP18887789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2018
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 4/03 (2006.01)F16B 12/12 (2006.01)F16B 12/22 (2006.01)A47C 4/02 (2006.01)F16B 12/24 (2006.01)F16B 12/26 (2006.01)
- Priorität
- SE 1751520 11.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2018/051222 27.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/117780 20.06.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERIKSSON, Anders
343 73 Virestad, SE
SJÖSTEDT, Göran
283 96 Killeberg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.