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Europäisches Patent · EP3723566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3723566
Anmeldenummer
EP18819359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
15.03.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/30 (2006.01)
Priorität
GB 201721060 15.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/053573 10.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/116013 20.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kohler Mira Limited

Cromwell Road, Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Scott Antony

Cheltenham, Gloucestershire GL52 5EP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.