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Europäisches Patent · EP3723910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3723910
- Anmeldenummer
- EP18773851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2018
- Veröffentlicht
- 21.10.2020
- Erteilt
- 19.01.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700144923 15.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/056832 07.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/116115 20.06.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 19.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLUIGI, Riccardo
15122 Alessandria, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.