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Europäisches Patent · EP3724422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3724422
Anmeldenummer
EP18839932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2018
Veröffentlicht
21.10.2020
Erteilt
13.09.2023
Schutz endet spätestens
12.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04H 1/12 (2006.01)
Priorität
NL 2020090 14.12.2017
PCT-Anmeldung
PCT/NL2018/050837 13.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/117720 20.06.2019
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIKKER, Marcel Adriaan Dirk

3361 HN Sliedrecht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.